1. Allgemeines
Sämtliche Geschäftsbeziehungen zu unseren Kunden unterliegen den nachfolgenden Geschäftsbedingungen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
Verbraucher i.S.d. Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer i.S.d. Geschäftsbedingungen sind natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
Kunden i.S.d. Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
Ein Vertrag kommt – mangels besonderer Vereinbarung – mit unserer schriftlichen Auftragsbestätigung zustande.

2. Preise
Es gelten die in unserer Webseite zur Zeit der Bestellung aufgeführten Preise oder der im Angebot genannte Verkaufspreis.
Die Preise verstehen sich netto ab Werk und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
Nebenkosten für Verpackung, Transport, Versicherung u.ä. sind in den Preisen nicht enthalten und werden gesondert berechnet.

3. Zahlungsbedingungen
Soweit nicht anders vereinbart, erfolgt die Zahlung per Nachnahme oder Vorkasse. Bei Vorkasse ist auf dem Einzahlungsbeleg die Rechnungsnummer anzugeben, welche mit der Bestellbestätigung vergeben wird.
Die Hereingabe von Wechseln, Schecks oder die Abtretung von Forderungen zur Begleichung unserer Vergütungsansprüche bedarf unserer Zustimmung und erfolgt nur erfüllungshalber. Spesen und Kosten sowie die Gefahr für rechtzeitige Vorlegung und Protesterhebung gehen vollständig zu Lasten des Kunden.
Zahlungen gelten erst dann als bewirkt, wenn wir endgültig über den Betrag verfügen können.
Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung und Zurückbehaltung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch uns schriftlich anerkannt wurden.

4. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an den von uns gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsbeziehung mit dem Kunden, einschließlich aller Nebenforderungen vor.
Alle Forderungen aus dem Verkauf von Waren, an denen uns Eigentumsrechte zustehen, tritt der Kunde, ggf. bis zur Höhe unseres Miteigentumsanteils an der verkauften Ware, einschließlich aller Nebenrechte an uns ab.
Solange der Kunde in der Lage ist, seinen Verpflichtungen uns gegenüber nachzukommen, ist er berechtigt, über die Ware im ordentlichen Geschäftsgang zu verfügen. Außergewöhnliche Verfügungen, wie Verpfändungen, Sicherungsübereignungen und jegliche Abtretung, sind unzulässig. Zugriffe Dritter auf die uns gehörenden Waren und Forderungen, insbesondere Pfändungen, sind uns vom Kunden unverzüglich mitzuteilen. Die Kosten für die Geltendmachung unserer Rechte gegenüber Dritten gehen zu Lasten des Kunden, soweit wir nicht von dem Dritten die Kosten erstattet bekommen.
Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die gelieferte Ware zurückzufordern. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts durch uns gilt nicht als Rücktritt vom Vertrag.

5. Mängelansprüche / Gewährleistung
Alle Angaben über Eignung, Verarbeitung und Anwendung unserer Produkte, technische Beratung und sonstige Angaben erfolgen nach bestem Wissen, befreien den Kunden jedoch nicht von eigenen Prüfungen und Versuchen.
Der Kunde hat die gelieferte Ware bei Eingang bezüglich Beschaffenheit unverzüglich zu untersuchen, andernfalls gilt die Ware als genehmigt.
Beanstandungen werden nur berücksichtigt, wenn sie innerhalb von 8 Tagen nach Erhalt der Ware – bei verborgenen Mängeln nach ihrer Entdeckung, spätestens jedoch 24 Monate nach Erhalt der Ware – schriftlich unter Beifügung von Belegen erhoben werden.
Alle diejenigen Teile sind unentgeltlich nach unserer Wahl nachzubessern oder mangelfrei zu ersetzen, die sich infolge eines vor dem Gefahrübergang liegenden Umstandes als mangelhaft herausstellen. Ersetzte Teile werden unser Eigentum.
Zur Vornahme aller uns notwendig erscheinenden Nachbesserungen und Ersatzlieferungen, hat der Kunde uns nach vorheriger Absprache die erforderliche Zeit und Gelegenheit zu geben, andernfalls sind wir von der Haftung der daraus entstehenden Folgen befreit.
Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen.
Keine Gewähr wird insbesondere in folgenden Fällen übernommen:
Ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung, fehlerhafte Montage, natürliche Abnutzung, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung, nicht ordnungsgemäße Wartung sowie Verwendung von Ersatzteilen, die nicht original sind.
Bessert der Kunde oder ein Dritter nach, besteht für uns keine Haftung für die daraus entstandenen Folgen. Gleiches gilt für ohne unsere vorherige Zustimmung vorgenommene Änderungen des Liefergegenstandes.

6. Haftungsbeschränkungen
Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung, gleich aus welchem Rechtsgrund, auf den Rechnungswert unserer an dem schadenstiftenden Ereignis unmittelbar beteiligten Warenmenge. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Bei Unternehmern haften wir bei fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht.
Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen gelten nicht, soweit wir nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften wegen Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft unbeschränkt haften.

7. Widerrufsrecht beim Fernabsatzvertrag
Der Verbraucher hat das Recht, seine auf den Abschluss des Vertrages gerichtete Willenserklärung innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der Ware zu widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform oder durch Rücksendung der Ware gegenüber dem Verkäufer zu erklären; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.
Der Verbraucher ist bei Ausübung des Widerrufs zur Rücksendung verpflichtet, wenn die Ware durch Paket versandt werden kann. Die Kosten der Rücksendung trägt bei Ausübung des Widerrufsrechts bei einem Bestellwert bis zu EUR 40,- der Verbraucher, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten Ware. Bei einem Bestellwert über EUR 40,- hat der Verbraucher die Kosten der Rücksendung nicht zu tragen.
Der Verbraucher hat Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung zu leisten. Der Verbraucher ist berechtigt, die Ware vorsichtig und sorgsam zu prüfen. Den Wertverlust, der durch die über die reine Prüfung hinausgehende Nutzung der Ware dazu führt, dass diese nicht mehr als „neu“ verkauft werden kann, hat der Verbraucher zu tragen.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden.

8. Datenschutz
Die an uns übermittelten Daten des Kunden werden ausschließlich für die Abwicklung der Aufträge und eventueller Reklamationen gespeichert und verwendet.

9. Anwendbares Recht; Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögens, so ist der Gerichtsstand Wismar. Wir sind jedoch berechtigt, an dem für den Kunden zuständigen Gericht Klage zu erheben.

Wismar, 02/2007